Steuerbefreiung der
Scientology Kirche durch den IRS

„Wir haben beschlossen, dass Sie als eine Organisation von der Bundeseinkommenssteuer gemäß Abschnitt 501(a) des Bundessteuergesetzes befreit sind, wie dies in Abschnitt 501(c)(3) beschrieben wird.“

Im Oktober 1993 wurden die Church of Scientology International (CSI), die Mutterkirche der Scientology Religion, und über 150 ihr angegliederte Kirchen, Missionen und Organisationen für Gesellschaftsreform in den Vereinigten Staaten durch den Internal Revenue Service (IRS), Amerikas Bundessteuerbehörde, als vollständig steuerbefreite Religionsgemeinschaften anerkannt.

Nahezu ein halbes Jahrhundert lang hatte die Scientology Kirche mit dem IRS gestritten, um von der Belästigung durch den IRS frei zu sein und um Steuerbefreiung zu erreichen, die allen Religionen in Amerika gewährt wird. Es war schließlich David Miscavige, der Vorsitzende des Vorstands Religious Technology Center und kirchliches Oberhaupt der Scientology Religion, der alle Bürokratie umging und im Jahre 1991 ein persönliches Gespräch mit dem Leiter des IRS führte, um ein objektives Verfahren zur Erlangung der Steuerbefreiung in die Wege zu leiten.

Zwei Jahre lang führte der IRS die umfassendste Untersuchung in seiner Geschichte durch, der ein Bewerber für religiöse Steuerbefreiung je unterzogen wurde. Beamte des IRS unterzogen Scientology Kirchen der gründlichsten Kontrolle, der eine Organisation je ausgesetzt war, einschließlich einer äußerst detaillierten Prüfung ihrer Aktivitäten und finanziellen Aufzeichnungen, eine umfassende Überprüfung jedes Aspekts der kirchlichen Richtlinien und Praktiken auf allen Stufen der Hierarchie. Am Ende seiner Prüfung hatte der IRS über eine Million Seiten mit Informationen über die Scientology Religion inspiziert.

Sich mit dem IRS auseinanderzusetzen und es dieser Behörde zu ermöglichen, schließlich das wahrheitsgetreue Bild zu sehen, nachdem sie sich über 40 Jahre lang auf falsche Berichte gestützt hatte, war staunenswert. Aber indem David Miscavige den IRS-Beamten nachdrücklich und geradeheraus die Fakten über die Scientology Religion und ihre Arbeitsweise präsentierte, wurde es erreicht.

Bei der Verkündung der Entscheidung zugunsten der Kirche erkannte der IRS notwendigerweise an, (1) dass die Scientology eine authentische Religion ist, (2) dass die Scientology Kirchen und ihre zugehörigen gemeinnützigen und bildungsfördernden Einrichtungen ausschließlich anerkannten religiösen Zwecken dienen, (3) dass die Scientology Kirchen und ihre zugehörigen gemeinnützigen und bildungsfördernden Einrichtungen dem Wohle des öffentlichen Interesses dienen und nicht dem von Privatpersonen, und (4) dass kein Teil des Nettoverdienstes dieser Scientology Kirchen und ihrer zugehörigen gemeinnützigen und bildungsfördernden Einrichtungen irgendeiner Einzelperson oder einer Körperschaft ohne gemeinnützigen Charakter zugute kommt.

Das Urteil des IRS, worin der Kirche die Steuerbefreiung gewährt wurde, erkannte notwendigerweise an, dass die Scientology eine Religion ist, und der IRS hatte diese Frage sorgfältig untersucht

Abschnitt 501(c)(3) des Internal Revenue Code (ein Teil des US-amerikanischen Bundessteuergesetzes) schreibt Steuerbefreiung für „religiöse, gemeinnützige … oder bildungsfördernde“ Organisationen vor. Das Gesetz umfasst besondere Regelungen für religiöse Organisationen gemäß Abschnitt 501(c)(3), die als Kirchen eingestuft werden, sowie für andere religiöse Organisationen, die als integrierte Hilfsdienste bezeichnet werden, die eng mit Kirchen verbunden sind.

Der IRS setzt eine Prüfung nach „Fakten und Umständen“ ein, um zu bestimmen, ob einer Organisation der Status als Kirche zusteht. Folgende Kriterien werden in Betracht gezogen:

1. Eine eigenständige rechtliche Existenz;
2. Ein anerkanntes Glaubensbekenntnis und eine Art des Gottesdienstes;
3. Eine deutliche und klar umrissene kirchliche Leitung;
4. Einen formellen Kodex von Doktrin und Disziplin;
5. Eine eigenständige religiöse Geschichte;
6. Eine Mitgliedschaft, die keiner anderen Kirche oder Konfession angehört;
7. Eine Organisation ordinierter Geistlicher;
8. Ordinierte Geistliche, die nach Abschluss vorgeschriebener Studien ausgewählt werden;
9. Eine eigenständige Literatur;
10. Ein etablierter Ort (oder Orte) der Religionsausübung;
11. Regelmäßige Versammlungen;
12. Regelmäßige religiöse Andachten;
13. Sonntagsschulen für die religiöse Unterrichtung junger Menschen;
14. Schulen für die Ausbildung ihrer Geistlichen.

Handbuch des Internal Revenue Service 7(10)69, Handbuch der Prüfungsrichtlinien steuerbefreiter Organisationen, § 321.3(3) (5. Apr. 1982).

Darüber hinaus wird der IRS „[j]egliche weitere Tatsachen und Umstände in Betracht ziehen, die den Anspruch der Organisation auf kirchlichen Status betreffen“. Ebd., § 321.3(3)(o).

Das Gesetz definiert einen integrierten Hilfsdienst einer Kirche als eine Organisation gemäß Abschnitt 501(c)(3), die einer Kirche angegliedert ist und von ihr intern unterstützt wird. Vorschrift des Finanzministeriums § 1.6033-2(h)(1). Eine Körperschaft ist einer Kirche angegliedert, wenn sie entweder (i) in einen Gruppenbefreiungsbescheid, der einer Kirche ausgestellt wurde, einbezogen ist, (ii) von einer Kirche betrieben, überwacht oder kontrolliert wird oder in Verbindung mit ihr ist, oder (iii) andere relevante Tatsachen und Umstände zeigen, dass sie an sie angegliedert ist. Vorschrift des Finanzministeriums § 1.6033-2(h)(2). Eine Organisation wird intern unterstützt, es sei denn, sie (i) bietet der allgemeinen Öffentlichkeit Eintritt, Güter oder Dienstleistungen zum Verkauf an (außer dies geschieht nur gelegentlich), und sie erhält mehr als die Hälfte ihrer finanziellen Unterstützung von der Öffentlichkeit (im Gegensatz zu Mitgliedern). Vorschrift des Finanzministeriums § 1.6033-2(h)(4).

Die Entscheidungen des IRS aus dem Jahr 1993, worin der Kirche Steuerbefreiung gewährt wurde, stuften im Wesentlichen alle Organisationen der Scientology Kirche, die einen Antrag auf Steuerbefreiung gestellt hatten, entweder als Kirchen oder als integrierte Hilfsdienste von Kirchen ein. Körperschaften, die als Kirchen eingestuft wurden, umfassten:

• Church of Scientology International (CSI), das höchste kirchliche Gremium innerhalb der Scientology Kirche, das den Ortskirchen in aller Welt kirchliche Führung bietet; und
• Scientology Missions International (SMI), das höchste kirchliche Gremium, das direkt für die kirchliche Beaufsichtigung lokaler Missionen in aller Welt verantwortlich ist.

Die Steuerbefreiungsbescheide für CSI und SMI identifizierten genau diese Körperschaften als Kirchen, mit Bezugnahme auf Abschnitt 170(b)(1)(A)(i) des Gesetzes und wiesen ausdrücklich darauf hin, dass sie, ebenso wie andere Kirchen auch, nicht Formular 990, Jährliche Informationen für steuerbefreite Organisationen, einreichen müssen. Ebenfalls erhielten CSI und SMI Gruppenbefreiungsbescheide, die ihre Steuerbefreiungsbescheide auf alle örtlichen Scientology Kirchen und Missionen in den Vereinigten Staaten ausweiteten, Körperschaften, die in der gleichen Weise wie Scientology Kirchen und Missionen in Ländern auf der ganzen Welt aktiv sind. Das spirituelle Zentrum der Kirche wurde ebenfalls individuell als steuerbefreit erklärt, ebenso wie die Verlagsorganisationen der Kirche.

Religious Technology Center (RTC), die Organisation, die der Inhaber der Scientology Marken und der Beschützer der Scientology Religion ist, wurde individuell als steuerbefreit anerkannt und erhielt seinen eigenen separaten Bescheid. Der IRS erkannte auch die International Association of Scientologists (IAS), die offizielle Mitgliedschaftsorganisation der Scientology Religion, als steuerbefreite Organisation an.

Zusätzlich zur Anerkennung der Steuerbefreiung entschied der IRS, dass alle Spenden von Scientology Gemeindemitgliedern für religiöse Dienste an sämtliche Scientology Kirchen in den Vereinigten Staaten im vom Gesetz zulässigen Umfang von der persönlichen Einkommenssteuer absetzbar sind. Spenden für religiöse Dienste der Scientology wurden im selben Maße, aber zu keinem größeren Ausmaß von der Steuer absetzbar als Spenden von Gemeindemitgliedern anderer Religionen, um sicheren Zugang zu Andacht und ähnlichen religiösen Ritualen in ihren jeweiligen Glaubensrichtungen zu ermöglichen.

Der IRS hätte CSI und SMI, ihre untergeordneten Kirchen und Missionen, RTC und das spirituelle Zentrum der Scientology nicht als Kirchen gemäß dem Gesetz einstufen können, ohne festgestellt zu haben, dass alle der vierzehn oben beschriebenen Faktoren, die eine Kirche ausmachen, auf sie zutreffen. All diese Faktoren erfordern ausdrücklich einen Befund, dass die antragstellende Scientology Kirche eine Religion ist. Kurz gesagt, hätte der IRS CSI, SMI und andere Antragsteller der Scientology Kirche nicht als Kirchen gemäß dem Gesetz einstufen können, wenn sie nicht zufriedenstellend nachgewiesen hätten, dass die Scientology eine Religion ist.

Daher stellt die Anerkennung des steuerbefreiten Status der Scientology Kirche durch den IRS eine formelle Bestätigung der religiösen Natur der Scientology und ihres Nutzens für die Gesellschaft als Ganzes dar.

Die Steuerbefreiung der Scientology Kirche durch den IRS folgte auf eine Prüfung, die in der Geschichte gemeinnütziger Organisationen ohne Beispiel ist

Die Steuerbefreiung der Scientology Kirche durch den IRS folgte auf eine Prüfung von einem Ausmaß und einer Gründlichkeit, die in der Geschichte gemeinnütziger Organisationen ohne Beispiel ist. Beamte des IRS unterzogen Scientology Kirchen der gründlichsten Prüfung, der eine Organisation je ausgesetzt war, einschließlich einer äußerst detaillierten Prüfung ihrer Aktivitäten und finanziellen Aufzeichnungen, einer umfassenden Überprüfung jedes Aspekts der kirchlichen Richtlinien und Praktiken auf allen Stufen der Hierarchie, einschließlich der höchsten Ebenen der Kirchenleitung.

Die IRS-Prüfung beinhaltete Hunderte von detaillierten Fragen, deren Beantwortung Tausende von Seiten Text und viele weitere Tausend Seiten finanzieller Aufzeichnungen erforderte. Sechs Teams aus vier bis acht Beamten führten ihre Untersuchungen in Zeitabschnitten von bis zu zehn aufeinanderfolgenden Wochen durch. IRS-Beamte führten auch eine Vor-Ort-Prüfung von Büchern und Aufzeichnungen der Church of Spiritual Technology (CST) durch – der Organisation, die für das Archivierungsprojekt der Scientology Schriften verantwortlich ist, um die Werke des Gründers der Scientology, L. Ron Hubbard, dauerhaft zu bewahren – und des Religious Technology Center. Und am Ende seiner Prüfung hatte der IRS über eine Million Seiten mit Informationen über die Scientology Religion inspiziert.

Der IRS unternahm eine umfangreiche Untersuchung des Vergütungssystems der Kirche

Eine grundlegende Bedingung für eine Organisation, um für Steuerbefreiung unter Abschnitt 501(c)(3) zu qualifizieren, besteht darin, dass kein Teil ihres Nettoverdienstes irgendeiner Privatperson zugute kommen darf. Das Verbot dagegen, dass Mittel einer Privatperson zugute kommen, wird im Hinblick auf „Insider“ der Organisation angewandt: Kein Teil der Verdienste einer Organisation darf gebraucht werden, um irgendeiner Person zugute zu kommen, die ein persönliches Interesse an der Organisation hat, dazu gehören die Treuhänder der Organisation, Direktoren, Bevollmächtigte, Mitarbeiter, Mitglieder und Beitragende. Die Regel dagegen, dass Zahlungen diesen persönlich zugute kommen, ist absolut.

Der IRS unternahm eine umfangreiche Untersuchung des Vergütungssystems sowohl für hauptamtlich tätige Mitglieder als auch für Drittpersonen, um zu gewährleisten, dass weder der Sachverhalt dessen existiert, dass Mittel ihnen persönlich zugute kommen noch ein Potenzial dafür. Zunächst stellte der IRS zahlreiche Fragen, um jede Person zu identifizieren, „die treuhänderische Verantwortung trägt, um Umleitung von Vermögenswerten zu verhindern“, und „wer am meisten Nutzen daraus ziehen würde, sollte dieser Sachverhalt tatsächlich existieren“. Als Reaktion auf die Fragen des IRS stellte die Kirche dem IRS eine vollständige Beschreibung ihrer kirchlichen Managementstruktur zur Verfügung, einschließlich aller geplanten Veränderungen für die nächsten fünf Jahre und die Namen aller Personen, die zu dieser Zeit hohe Positionen in der Kirchenleitung und der kirchlichen Finanzabteilung innehatten. Sie teilte dem IRS die Identität der Personen mit, die über die Autorität verfügten, Mitglieder der höchsten Kirchenleitungskomitees zu ernennen. Sie stellte dem IRS auch eine vollständige Beschreibung der Arbeitsweise der See-Organisation zur Verfügung, der religiösen Ordensgemeinschaft der Kirche, sowie deren interne Hierarchie und die Identität der Personen, die zu dieser Zeit die zehn höchsten Positionen innehatten.

Der IRS konzentrierte sich eingehend auf die verschiedenen Formen der Vergütungszahlungen, die Beträge und Werte sowie die Art und Weise, wie diese bestimmt wurden. Als Reaktion auf die Fragen des IRS wurden alle Formen von Vergütungen für hauptamtlich tätige Mitglieder an den IRS berichtet (unabhängig davon, ob sie steuerpflichtig waren oder nicht). Dies umfasste Bezahlung und nichtmonetäre Nutzleistungen und ob und wie diese Vergütung an den IRS berichtet wurde.

Nach einer umfassenden Überprüfung, urteilte der IRS, dass keine Vorgänge zum privaten Nutzen irgendeiner Einzelperson stattfanden.

Der IRS führte seine Untersuchung der Scientology Kirche mit größter Sorgfalt durch

Der IRS führte seine Untersuchung der von diesen Körperschaften geführten Bücher und Finanzunterlagen mit größter Sorgfalt durch. Während der abschließenden zwei Jahre, welche die Entscheidung zur Steuerbefreiung vom 1. Oktober 1993 zum Höhepunkt hatten, stellte die Church of Scientology International (CSI) beispielsweise ausführliche Informationen über die Integrität ihres Buchführungssystems und ihrer Finanzaufzeichnungen zur Verfügung. CSI begann natürlich damit, die ausführlichen Informationen, die der IRS zu diesem Thema bereits angehäuft hatte, sowie seine ausführliche Prüfung des Buchführungssystems und der Aufzeichnungen zusammenzufassen. Sodann beschrieb CSI genau die internen Buchhaltungs- und Finanzkontrollverfahren – die verschiedenen Originaleinträge, Bankkontenabstimmungen und regelmäßigen Einnahmen- und Auszahlungszusammenfassungen, die Teil des Jahresabschlusses sind. CSI identifizierte wiederum die grundlegenden Finanzkontrollen – sämtliche erhaltenen Geldbeträge, die fakturiert und in die Bank eingezahlt wurden, alle Auszahlungen mit Scheck, Auszahlungsbeleg und Einkaufsauftrag und die strenge Abgrenzung des Personals, das an den verschiedenen Punkten des Empfangs, der Einzahlung und der Buchhaltung beschäftigt wird.

Auf Anfrage des IRS stellte CSI Exemplare aller einschlägigen Finanz- und Verwaltungsrichtlinien zur Verfügung, was letztlich einen vollständigen achtbändigen Satz des Organisations-Führungs-Kurses umfasste, worin alle maßgeblichen in den religiösen Schriften niedergelegten Direktiven über die Kirchenleitung enthalten sind, einschließlich der Finanzen. CSI stellte dem IRS Kopien der internen Jahresabschlüsse für den zehnjährigen Zeitraum von 1981 bis 1990 zur Verfügung. Dies umfasste CSI, RTC, CST und sechsundzwanzig weitere bedeutende kirchliche Organisationen.

CSI reichte auch Exemplare der Jahresabschlüsse von bestimmten sich nicht in den Vereinigten Staaten befindenden Kirchenorganisationen ein, die von amtlich zugelassenen Wirtschaftsprüfungsgesellschaften vorbereitet worden waren.

Der IRS untersuchte buchstäblich die Einzelheiten Hunderttausender separater Überweisungen der Scientology Kirche

Anhand der ausführlichen Prüfungen der verschiedenen Scientology Organisationen, die der IRS durchführte, hatte diese Behörde reichlich Gelegenheit, im Detail jede Art des Zahlungsverkehrs zwischen Scientology Organisationen zu überprüfen. Diese Zahlungen umfassten Beträge, die untergeordnete Kirchen für kirchliche Unterstützungsdienste an CSI zahlen, Zahlungen, die gewisse Kirchen an RTC leisten, wenn sie die fortgeschrittenen religiösen Dienste der Scientology ihren Gemeinden zugänglich machen, Überweisungen an die Finanzreserven, Hilfszahlungen für die Ausbildung von Mitarbeitern, Miet- und Hypothekenzahlungen, Zinszahlungen und Darlehen und der Kauf religiöser Bücher der Scientology sowie anderer Formen religiöser Schriften der Scientology, Zahlungen von Fundraising-Provisionen, Vergütungszahlungen für Mitarbeiter und Zahlungen aller Art an Drittanbieter und Fachkräfte. Hierbei untersuchte der IRS buchstäblich Hunderttausende einzelne Überweisungen.

Anhand dieser separaten Überprüfungsvorgänge konnte der IRS jede Ausgabe einer Organisation zu einer entsprechenden Quittung der Organisation verfolgen, welche die Zahlung erhielt. Auf diese Weise bestätigte der IRS, dass Zahlungen von einer Scientology Organisation an eine andere Scientology Organisation tatsächlich bei dieser Organisation eingingen, und dass die Mittel tatsächlich für religiöse Zwecke der Scientology verwendet wurden.

Beim Abschluss dieser Überprüfungen schlussfolgerte der IRS, dass die von den Scientology Organisationen vorbereiteten Finanzberichte vollständig und nachprüfbar sind, und dass sie die ihnen zugrunde liegenden Überweisungen akkurat widerspiegeln. Beruhend auf diesen ausführlichen Informationen über spezielle Zahlungsvereinbarungen und dem zufriedenstellenden Ergebnis, dass die Zahlungen der Kirche sorgfältig in den finanziellen Aufzeichnungen der Kirche widergespiegelt sind, entschied der IRS, dass alle zwischenkirchlichen Geldüberweisungen die Anforderungen für Steuerbefreiung erfüllten.

Dem IRS wurde uneingeschränkter Zugang zu jeder Ebene der kirchlichen Hierarchie gewährt. Deshalb war die Überprüfung nicht auf die Körperschaften in den Vereinigten Staaten beschränkt, sondern beinhaltete auch die finanziellen und anderen Angelegenheiten kirchlicher Organisationen von Australien bis Kanada und von Europa bis Südafrika.

Das Projekt begann am Ende der Regierungszeit des republikanischen Präsidenten George H.W. Bush und dauerte während der Regierungszeit des demokratischen Präsidenten Bill Clinton fort. Während dieses Zeitraums dienten drei Personen als Commissioner of Internal Revenue (Leiter des IRS). Zum Zeitpunkt, als der Scientology Kirche durch den IRS die Steuerbefreiung gewährt wurde, waren so viele Unterlagen zusammengestellt worden wie bei keiner steuerbefreiten Organisation zuvor. Diese Kirchen und ihre Repräsentanten hatten Hunderte von Stunden an ausführlichen Konferenzen teilgenommen. Die Unterlagen waren von den höchsten für gemeinnützige Organisationen zuständigen Beamten im nationalen Büro des IRS geprüft worden.

Schließlich kam der IRS zu der nach einer solch gründlichen Untersuchung einzig möglichen Entscheidung: Scientology Kirchen und die mit ihnen verbundenen Körperschaften sind ausschließlich zu religiösen und gemeinnützigen Zwecken organisiert und sind für diese tätig.

Daher gab der Internal Revenue Service am 1. Oktober 1993 Bescheide heraus, die über 150 Scientology Kirchen, Missionen, soziale Reformgruppen und andere Körperschaften als steuerbefreit anerkannten, weil sie ausschließlich zu religiösen und gemeinnützigen Zwecken tätig sind. Die Anerkennung der Scientology als eine Religionsgemeinschaft durch den IRS war umfassend und uneingeschränkt.

Die Umstände, die den IRS dazu bewogen, der Scientology Kirche Steuerbefreiungsbescheide auszustellen, können von der Öffentlichkeit eingesehen werden

Gemäß Abschnitt 6104 des Internal Revenue Code können der Antrag und die damit zusammenhängenden Materialien eines erfolgreichen Antragstellers auf Steuerbefreiung im entsprechenden Büro des Internal Revenue Service von der Öffentlichkeit eingesehen werden.

Die Anträge auf Steuerbefreiung, Papiere, die diese Anträge unterstützen, und Dokumente, die vom IRS in Verbindung mit den Anträgen von CSI, SMI und den anderen Organisationen der Scientology Kirche, die der IRS im Jahr 1993 als steuerbefreit anerkannte, sind im Lesesaal des nationalen IRS-Büros in Washington, D. C., für die Öffentlichkeit einzusehen, gemäß dem Abschnitt 6104(a) des Internal Revenue Code und konnten dort seit der Veröffentlichung der Entscheidung am 1. Oktober 1993 eingesehen werden.

Die Aufzeichnungen, welche die Steuerbefreiungsentscheidungen der Scientology Kirche aus dem Jahr 1993 umfassen, nehmen über 4 Meter an Ablagefläche ein. Sie stellen die umfangreichsten administrativen Aufzeichnungen dar, die je von einem Antragsteller für Steuerbefreiung eingereicht wurden. Sie können im nationalen IRS-Büro eingesehen werden. Mitglieder der Öffentlichkeit können diese Aufzeichnungen einsehen und sich selbst davon überzeugen, wieso die Scientology Kirchen die Kriterien einer steuerbefreiten gemeinnützigen Organisationen erfüllen, die ausschließlich religiösen Zwecken dient.

IRS-Mitarbeiter, die mit der Entscheidung zu tun hatten, die Scientology Kirche als steuerbefreit anzuerkennen

Die IRS-Anerkennung in den USA war für diejenigen, die die Angriffe auf die Kirche über Jahrzehnte hinweg so unermüdlich lanciert hatten, ein Schlag ins Gesicht. Eine Reihe von Amtsträgern in anderen Ländern sowie andere, die versessen darauf waren, Diskriminierung gegen die Religion und ihre Mitglieder zu betreiben, versuchten, diese wegweisende Anerkennung der Scientology als Religionsgemeinschaft unberücksichtigt zu lassen. Sie verbreiteten falsche Berichte, dass der IRS, eine der gefürchtetsten und mächtigsten Behörden der Welt, irgendwie eingeschüchtert worden war, um der Scientology Kirche Steuerbefreiung zu gewähren.

Diese Behauptungen sind falsch. Es gibt keinen Beweis, dass irgendein Beamter des IRS, der etwas mit der Entscheidung aus dem Jahr 1993 betreffend der Steuerbefreiung der Scientology Kirche zu tun hatte, zum Gegenstand irgendwelcher unangemessener Kommunikationen von oder im Namen der Scientology Kirche war, um ihn durch Schikanen oder Einschüchterung dazu zu bewegen, auf den Antrag für Steuerbefreiung zu reagieren. In der Tat ist eine solche Behauptung absurd, wenn man die Zeit bedenkt, die das Steuerbefreiungsverfahren in Anspruch nahm (mehr als zweieinhalb Jahre) und die Anzahl, die hochgestellte Position und den herausragenden Ruf der IRS-Mitarbeiter, die an diesem Verfahren beteiligt waren.

Keine Anklage wurde eingereicht oder aufrechterhalten, um Verwaltungsaktionen des IRS im Hinblick auf die Steuerbefreiungsfälle der Scientology Kirche unsachgemäß zu beeinflussen

Gleichermaßen sind die Behauptungen falsch, dass die Kirche rechtliche Maßnahmen einsetzte, um den IRS zu zwingen, Steuerbefreiung zu gewähren. Zwar gab es eine beträchtliche Menge an Prozessen, die ausstehend waren, als der IRS die Steuerbefreiung der Kirche verkündete, aber keiner dieser Prozesse war vorgeschoben oder wurde angestrengt, um den IRS zu schikanieren. Es gab einige Prozesse, bei denen es um Schadensersatzforderungen wegen rechtswidriger Aktivitäten bei der Anwendung der Steuergesetze ging, aber die meisten Prozesse waren (a) Anträge im Hinblick auf das Informationsfreiheitsgesetz, um den IRS dazu zu bewegen, die in ihren Aufzeichnungen über Scientology oder einzelne Scientologen enthaltenen Informationen offenzulegen (zur Erleichterung der Identifizierung und Korrektur von Falschinformationen) und (b) individuelle Einkommenssteuerfälle in Bezug auf die Absetzbarkeit der wohltätigen Spenden von Scientology Gemeindemitgliedern im Zusammenhang mit den zentralen religiösen Diensten der Scientology. All diese Rechtsstreitigkeiten wurden als Teil des Verfahrens gelöst, das zu den Steuerbefreiungsbescheiden führte.

Die geltenden Regeln der Zivilprozessordnung der USA (Regel 11, Zivilprozessordnung) und Bundesgesetze (28 U.S.C. § 1927) enthalten beide Bestimmungen, die Parteien, die sich im Rechtsstreit miteinander befinden und/oder deren Anwälte, Strafen auferlegen, wenn sie unbegründete, wertlose und/oder schikanöse Positionen vertreten. Keiner der Rechtsfälle zwischen der Scientology Kirche oder Gemeindemitgliedern und dem IRS oder anderen Regierungsbehörden, die vor der Vergleichsvereinbarung im Jahr 1993 verhandelt wurden, verhängten derartige Schadensersatzzahlungen gegen die Scientology Kirche oder gegen Gemeindemitglieder, die als Kläger in derartigen Prozessen auftraten. Im Gegenteil. Die Scientology Kirchen setzten sich in der Mehrzahl der entschiedenen Fälle durch und schufen dadurch viele wichtige Präzedenzfälle, vor allem in Bezug auf das Gesetz über Informationsfreiheit. In der Tat wurden einer kirchlichen Körperschaft die Anwaltsgebühren und Prozesskosten im Verfahren gegen den IRS zugesprochen, gemäß Abschnitt 7430 des Gesetzes. Dies geschah aufgrund von durch den IRS ergriffenen Maßnahmen, die nach Urteil des Gerichts nicht sachlich gerechtfertigt waren. Siehe Vereinigte Staaten gegen Church of Scientology of Boston, Inc. 1993 U.S. Dist. LEXIS 3895; 93-1 U.S. Tax Cas. (CCH) P50,220; 71 A.F.T.R.2d (RIA) 1485 (D. Mass. 1993)

Es gibt keine Basis für die Behauptung, dass irgendeiner der von kirchlichen Körperschaften oder Gemeindemitgliedern gegen den IRS angestrengten Fälle aus unzulässigen Gründen eingereicht und/oder aufrechterhalten wurde, um den IRS dazu zu bewegen, Steuerbefreiungsanträge zu genehmigen, bei denen dies nicht aufgrund des entscheidungserheblichen Sachverhalts gerechtfertigt gewesen wäre. In der Tat hat die Church of Scientology International das Ziel erreicht, im Wesentlichen alle ausstehenden Gerichtsverfahren durch die Vergleichsvereinbarung mit dem IRS zu lösen. Diese Vereinbarung umfasste Auflagen gemäß dem Gesetz über Informationsfreiheit, sodass der IRS einen Großteil der gewünschten Informationen zugänglich machte, aber sich zusätzlich dazu auch einverstanden erklärte, verschiedene ausländische Regierungen und Behörden über die Fehlinformationen über die Scientology Kirche zu benachrichtigen, die ihnen zuvor vom IRS mitgeteilt worden waren.

Der IRS konnte die Steuerbefreiungsbescheide nicht herausgeben und hätte dies auch nicht getan, wenn Grund zu der Annahme bestanden hätte, dass die Scientology im Widerspruch zu öffentlichen Zwecken oder dem Wohl der Öffentlichkeit stand

Die Steuerbefreiungsbescheide des IRS waren vollständig im Einklang mit der Steuergesetzgebung und der Verfassung der Vereinigten Staaten. Der IRS konnte die Steuerbefreiungsbescheide nicht herausgeben und hätte dies auch nicht getan, wenn Grund zu der Annahme bestanden hätte, dass die Scientology im Widerspruch zu öffentlichen Zwecken, der öffentlichen Ordnung oder dem Wohl der Öffentlichkeit gestanden hätte.

Um Steuerbefreiung gemäß Abschnitt 501(c)(3) der Steuerverordnung zu erhalten, muss eine Organisation Folgendes beweisen:

1. Dass sie ausschließlich für einen oder mehrere der angegebenen Zwecke organisiert ist, die Steuerbefreiung zulassen;
2. Dass sie ausschließlich für einen oder mehrere der angegebenen Zwecke betrieben wird, die Steuerbefreiung zulassen;
3. Dass kein Teil ihrer Einnahmen dem Nutzen einer Privatperson oder privaten Körperschaft zugute kommt;
4. Dass sie keine Propaganda im Hinblick auf Gesetzgebung durchführt, die mehr als einen nebensächlichen Anteil ihrer Aktivitäten ausmacht;
5. Dass kein Teil ihrer Aktivitäten die Teilnahme an irgendwelchen Wahlkämpfen für ein öffentliches Amt umfasst; und
6. Dass ihre Zielsetzungen und Aktivitäten nicht die grundlegende öffentliche Ordnung verletzen.

Um diese Elemente zu gewährleisten und auf diese Weise vom IRS eine vorteilhafte Entscheidung im Hinblick auf Steuerbefreiung zu erhalten, muss eine Organisation das vorgeschriebene Formular einreichen, alle erforderlichen Informationen mit dem Antrag zusammen einreichen und alle relevanten Fragen des IRS über den Antrag beantworten. (Steuerverfahren 90-27) Im Falle der Entscheidungen des IRS zugunsten der Scientology Kirche aus dem Jahr 1993 hatten die Church of Scientology International, Scientology Missions International und die anderen Scientology Antragsteller das erforderliche Verfahren befolgt.

Der IRS hatte im Besonderen Einzelheiten über die Fundraising-Praktiken der Kirche sowohl in Bezug auf ihre Missionierungspraktiken als auch die Richtlinien im Hinblick auf für Dienste geleistete Beiträge geprüft. Der IRS hat bestätigt, dass er keine Entscheidungen zugunsten der Kirche gefällt hätte, wenn festgestellt worden wäre, dass (i) die Kirche unzulässigen privaten Interessen diente, (ii) einen weitgehend nicht steuerbefreiten Zweck verfolgte oder (iii) sich illegaler Handlungen schuldig gemacht oder die grundlegende öffentliche Ordnung verletzt hätte.

Der IRS hat auch falsche Anschuldigungen gegen die Scientology Kirchen und ihre Gemeindemitglieder betreffend illegaler Aktivitäten, die von Glaubensabtrünnigen und anderen vorgebracht worden waren, und auf die sich der IRS früher gestützt hatte, um nachteilige Maßnahmen gegen die Scientology Kirchen und deren Gemeindemitglieder zu ergreifen, eingehend untersucht. Diese Anschuldigungen verwarf der IRS als unwahr, bevor er anerkannte, dass Scientology Kirchen religiöse wohltätige Organisationen und im öffentlichen Interesse tätig sind.

Steuerbefreiung der Scientology Kirche durch den IRS: Das Ende eines jahrzehntelangen Konflikts

Die IRS-Anerkennung bedeutete nicht nur das Ende eines jahrzehntelangen Konflikts zwischen Scientology Kirchen und der Steuerbehörde, sondern auch eine offizielle Anerkennung der religiösen Natur von Scientology und ihres Nutzens für die Gesellschaft als Ganzes. Die Scientology Kirchen werden von der Regierung der Vereinigten Staaten auf Bundes-, Bundesstaats- und lokaler Ebene vollständig als steuerbefreite, religiöse Organisationen anerkannt und nicht anders behandelt als jede andere Religion.

Die Bemühungen der Scientology Kirchen trugen zu Reformen bei, die allen US-Bürgern zugutekommen. Der Rechtekatalog für Steuerzahler, der mittlerweile zur Realität geworden ist, kam in nicht geringem Maße durch das Durchhaltevermögen der Kirche und ihrer Mitglieder zustande, die die weitverbreiteten Missbräuche des IRS aufdeckten und deren Beendigung forderten. Durch Anwendung des Gesetzes für Informationsfreiheit brachte die Kirche Fehlverhalten der Behörde und Computerfehler ans Licht, die falsche Bemessungen von Steuerbeträgen in Höhe von einer Milliarde Dollar hätten nach sich ziehen können. Viele der vom Kongress unternommenen Maßnahmen, um Steuerreformen einzuleiten, lassen sich in nicht geringem Ausmaß auf die bahnbrechende Arbeit von Scientologen zurückführen.

Vor allem haben Scientology Kirchen seit 1993 kontinuierlich die Richtigkeit der IRS-Entscheidung für Steuerbefreiung bestätigt. Die Kirche unterstützt auf beispiellosem Niveau umfangreiche Gemeinde- und Hilfsprogramme, um die Gesellschaft zu verbessern, den gesellschaftlichen Verfall umzukehren, Drogenabhängigkeit zu lösen, Jugendliche und die Öffentlichkeit über ihre Menschenrechte aufzuklären, einen weltlichen Moralkodex zu fördern, der von L. Ron Hubbard geschrieben wurde, Analphabetismus zu bekämpfen, Katastrophenhilfe zu leisten, Missbräuchen im Bereich der psychischen Gesundheit abzuhelfen, lokale Gemeinden zu verbessern, Unterrichtsmethoden zu verbessern, sowie weitere gemeinnützige Aktivitäten.