Im Oktober 1997 verkündete der Oberste Gerichtshof Italiens (das Kassationsgericht) eine wegweisende Entscheidung, worin er die religiöse Authentizität der Scientology anerkannte. Heute wird diese Entscheidung des höchsten Gerichts in Italien von führenden Justizbehörden und Gelehrten als eine zentrale Entscheidung anerkannt, die innerhalb der Länder Europas wichtige Normen im Hinblick auf die Definition von Religion festschrieb.
„... zumal die Scientology Kirche in den USA als eine religiöse Bekenntnisgemeinschaft anerkannt wurde, hätte sie auch in Italien anerkannt werden sollen, wodurch es ihr erlaubt wäre, ihrer Religionsausübung und Missionierungsarbeit nachzugehen …“
Das Gericht analysierte eingehend die Kriterien für die Definition einer Religion, betonte die Pflicht der Regierung, Religionsfreiheit nicht einzuschränken, und kam zum folgenden Schluss:
Scientology ist eine authentische Religion, deren Aktivitäten ausnahmslos für alle religiösen Bewegungen charakteristisch [sind].
Das Gericht vermerkte, dass Religionswissenschaftler bestätigen, dass es sich bei der Scientology um eine Religion handelt, deren Ziel „die Befreiung der menschlichen Seele durch die Kenntnis des göttlichen Geistes ist, der jedem menschlichen Wesen innewohnt“.
In seiner Entscheidung zog das Gericht einen direkten Vergleich zwischen den religiösen Praktiken sowie dem Fundraising der Scientology Kirche und jenen der katholischen Kirche und anderer Religionen:
Dieselben Religionen, die nach Einschätzung der Richter des Berufungsgerichts die ‚allgemeine Denkweise‘ zum Thema Religion hätten darstellen sollen, haben schon immer von ihren Glaubensanhängern verlangt, dass sie Spenden leisten, die, in den frühen Tagen dieser Religionen, in ihrem Ausmaß weit über den symbolischen Spenden lagen, die in der heutigen Zeit gefordert werden.
Der Oberste Gerichtshof analysierte eingehend die Kriterien zur Feststellung einer Religion und kam zu dem Schluss, dass es sich bei der Scientology um eine authentische Religion handelt. Der Oberste Gerichtshof verwarf die vom Berufungsgericht verwendete Definition von Religion und entschied, dass die Vorinstanz insofern fehlging, als dass sie ihre Definition ausschließlich aus jüdisch-christlichen Konzepten ableitete:
Ein System von Grundsätzen, das auf der Annahme der Existenz eines Höchsten Wesens beruht, welches eine direkte Beziehung mit den Menschen hatte und dem sie gehorchen und das sie verehren müssen ... [E]ine derartige Definition für Religion, die für sich allein betrachtet unvollständig ist, da sie – wie behauptet – ausschließlich von Religionen abgeleitet ist, die sich auf die Bibel stützen, ist unter vielen Gesichtspunkten illegal; sie stützt sich auf philosophische und sozialgeschichtliche Annahmen, die inkorrekt sind.
Zudem würde die Definition des vorinstanzlichen Gerichts Buddhismus, Taoismus oder jegliche „polytheistische, schamanistische oder animistische Religionen“ ausschließen. Der Oberste Gerichtshof entschied daher, dass diese restriktive Definition gegen die italienische Verfassung verstieß.
Kriterien, die darauf hinweisen, dass Scientology der Definition von Religion entspricht
Der Oberste Gerichtshof verwies den Fall für nochmalige Prüfung wieder an das Berufungsgericht und stellte detaillierte Anleitungen im Hinblick auf die Kriterien zur Verfügung, die in Bezug auf Scientology als Religion anzuwenden waren. Der Oberste Gerichtshof wies das Berufungsgericht dazu an, italienische und andere ausländische gerichtliche und verwaltungsbedingte Entscheidungen in Bezug auf Scientology in Betracht zu ziehen, die gemäß dem Obersten Gerichtshof von eindeutiger Relevanz waren. Zusätzlich wies das Gericht die Vorinstanz ausdrücklich dazu an, Expertenmeinungen heranzuziehen sowie die Ansichten von Gemeindemitgliedern der Scientology Kirche in Italien.
Experten betrachten die Scientology gemeinhin als eine Religion
Um zu bestimmen, ob die Scientology „gemeinhin“ als eine Religion betrachtet wird, wies der Oberste Gerichtshof die Vorinstanz zu einer Untersuchung der Ansichten bewanderter Autoritäten und Experten auf dem Gebiet der Religion an, nicht jener der allgemeinen Öffentlichkeit. Der Gerichtshof merkte an, dass es irrational sei, sich auf die Übereinstimmung oder die Mehrheitsmeinung der Öffentlichkeit zu verlassen, um zu bestimmen, ob eine Reihe von Überzeugungen religiös ist oder nicht, da in diesem Fall religiöse Minderheiten nicht den Schutz erhielten, auf den sie einen Anspruch haben. Vielmehr wird „eine gut durchdachte, rationale Bewertung der zur Verfügung stehenden Elemente zur Beurteilung“ gefordert, nicht etwas, das auf „Intuition, Eindrücken, Gefühlen und Gemütsverfassungen“ beruht.
Die religiöse Natur der Scientology geht aus ihren organisationsbezogenen Dokumenten hervor
Der Oberste Gerichtshof kam zu dem Schluss, dass die organisationsbezogenen Dokumente der Kirche eindeutig auf ihre religiöse Natur hinweisen, da diese Dokumente entschiedene Worte über das religiöse Glaubensbekenntnis der Kirche enthalten sowie über ihr letztendliches Ziel, Kenntnis von Gott zu erreichen, Prinzipien, die viele Religionen gemeinsam haben, wie das Gericht feststellte. Dass die organisationsbezogenen Dokumente der Kirche sich auf die „wissenschaftliche“ Herangehensweise der Scientology Prinzipien und Methoden beziehen, negiert nicht den Befund, dass sie religiös ist, da diese Prinzipien und Methoden darauf abzielen, ein bestimmtes spirituelles Ziel zu erreichen. Tatsächlich machte der Oberste Gerichtshof darauf aufmerksam, dass christliche Kirchen immer noch als religiös betrachtet werden, obwohl St. Thomas von Aquin „Theologie als eine Wissenschaft definierte“.
Abweisung falscher Anschuldigungen gegen die Kirche
Der Oberste Gerichtshof setzte sich mit einer Reihe falscher Anschuldigungen auseinander, welche die Fundraising-Praktiken der Scientology Kirche betrafen, und wies diese Anschuldigungen zurück. Vergleichbar mit zahlreichen Gerichten in anderen Ländern und auch Verwaltungsbehörden wie dem United States Internal Revenue Service (der Steuerbehörde der Vereinigten Staaten), welche diese Vorwürfe des Kommerzialismus zurückgewiesen hatten, stellte der Oberste Gerichtshof Italiens ebenfalls fest, dass diese Anschuldigungen jeder Grundlage entbehrten.
Behauptungen Glaubensabtrünniger nicht vertrauenswürdig
Der Oberste Gerichtshof wies aufhetzerische und verunglimpfende Anschuldigungen verärgerter Glaubensabtrünniger mit der Begründung ab, dass diese keine glaubwürdigen Zeugen sind. Das Gericht kritisierte das Berufungsgericht für sein Versäumnis, die von derartigen Personen kommenden Informationen zu überprüfen, die Gründe für ihre Abkehr von Scientology zu ermitteln und zu bestimmen, ob ihre Aussagen im Verlauf eines gerichtlichen Verfahrens erhalten wurden, wo ihr Wahrheitsgehalt geprüft und getestet werden konnte. Das Gericht wies die Aussagen ehemaliger, verärgerter Mitglieder als inhärent vertrauensunwürdiges und unzuverlässiges Beweismaterial ab.
Einsatz von Scientology Beiträgen ausschließlich für religiöse Zwecke
Der Gerichtshof kam zu dem Schluss, dass es „unlogisch“ wäre, aus kircheninternen Direktiven, die gewisse hauptamtlich tätige Mitglieder dazu anwiesen, für die Kirche „Geld zu machen“, abträgliche Rückschlüsse zu ziehen. Es ist ein Grundsachverhalt, dass jede religiöse Tätigkeit Unterstützung durch Finanzierung benötigt. Das Gericht wies darauf hin, dass die Finanzdirektiven nicht Teil der Lehrgrundlage der Scientology Religion darstellen, dass sie einen vernachlässigbaren Anteil der Kirchenliteratur ausmachen (sie umfassen nur eine oder zwei von über 8000 Direktiven), dass sie nur an hauptamtlich tätige Mitglieder gerichtet sind, die für finanzielle Angelegenheiten der Kirche verantwortlich sind, nicht an Gemeindemitglieder oder auch nur allgemeine hauptamtlich tätige Mitglieder; und dass die Direktiven vorschreiben, dass alle Spendengelder ausschließlich für die religiösen Zwecke der Kirche zu gebrauchen sind.
Scientology Fundraising-Methoden angemessen
Der Oberste Gerichtshof wies gleichermaßen zurück, wie sehr sich die Regierung auf kircheninterne Direktiven stützte, worin hauptamtlich tätige Mitglieder aufgefordert werden, Fundraising-Methoden zum Einsatz zu bringen, um Gemeindemitglieder dazu aufzufordern, Bücher zu kaufen oder religiöse Dienste in Anspruch zu nehmen. Das Gericht stellte fest, dass die Direktiven ausschließlich an Mitarbeiter gerichtet waren, die dafür verantwortlich sind, für die betreffenden religiösen Materialien oder Dienste zu werben. Solche Methoden sind, wie das Gericht anmerkte, weitaus weniger rigoros als beispielsweise die Lehre der Sühne, welche die katholische Kirche einsetzte, um Gläubige davon zu überzeugen, für ihre Sünden zu büßen und das Fegefeuer durch den erzwungenen Kauf von Ablässen zu vermeiden.
Festgelegte Spendenbeiträge der Scientology sind für Religionen nicht ungewöhnlich
Das Gericht wies an, dass keine abträglichen Rückschlüsse aus der Praxis der Kirche gezogen werden sollten, festgelegte Spendenbeiträge im Austausch für religiöse Dienste zu fordern. Es stellte fest, dass diese Methode des Fundraisings bei Religionen nicht ungewöhnlich ist. Wie der Gerichtshof erläuterte, „war es bis vor wenigen Jahren üblich, dass ähnliche Listen, die nicht minder ausführlich und präzise waren, an den Türen mehrerer Sakristeien katholischer Kirchen angeschlagen waren, und ohnedies waren ähnliche Informationen vom örtlichen Priester erhältlich, wenn man um jene Dienste bat ...“
Die Scientology dient einem religiösen, nicht einem kommerziellen Zweck
Das Gericht wies Vorwürfe zurück, dass Mitarbeiter der Kirche sich zusammengetan hätten, um von Kirchenaktivitäten zu profitieren. Derartige Behauptungen sind unlogisch, da alle Geldmittel unter der Kontrolle der Kirche verbleiben und es für Einzelpersonen „überhaupt keine Möglichkeit gab, auch nicht in der Zukunft, einen Anteil dieser Einnahmen zu erhalten“.
Strafrechtliche Vorwürfe zurückgewiesen: Scientology und Religionsfreiheit bestätigt
Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs von Italien, worin die Scientology anerkannt wurde, beendete über ein Jahrzehnt der Repressalien aus religiösen Gründen, die vermittels Bemühungen stattfanden, die Scientology Religion zu unterdrücken, indem ihre Ausübung kriminalisiert wurde.
Der lange Strafprozess gegen Amtsträger der Kirche war nichts Geringeres als ein Angriff auf rechtmäßige und geschützte Rechte auf Religionsausübung. Im Dezember 1986 führten 450 Carabinieri Razzien in jeder Scientology Kirche und Mission des Landes durch, beschlagnahmten ihre religiösen Materialien und schlossen ihre Einrichtungen. Im Juni 1988 wurden 26 Scientologen festgenommen und auf der Grundlage fadenscheiniger Anklagepunkte inhaftiert. Die Anklage interviewte über 900 Zeugen. Schließlich wurden 75 Personen angeklagt.
Als der Fall 1991 verhandelt wurde, zeigten die überwältigenden und unzweideutigen von der Kirche und ihren Gemeindemitgliedern vorgelegten Beweise, dass die Praktiken der Scientology zweifelsfrei religiöser Natur sind. Auf der Grundlage der eingereichten Beweismaterialien entschied das erstinstanzliche Gericht von Mailand zugunsten der Kirche, aber aufgrund von Berufungsgesuchen der Regierung kam der Fall zwei Mal vor den Obersten Gerichtshof Italiens.
Nach der wegweisenden Entscheidung des Obersten Gerichtshofs im Jahre 1997 bestätigte das Mailänder Berufungsgericht jedoch das Urteil aus dem Jahr 1991 des erstinstanzlichen Gerichts in Mailand zugunsten der Kirche und ihrer Gemeindemitglieder und schloss somit den Fall mit einer vollständigen Rehabilitation der Kirche und ihrer Gemeindemitglieder ab.
Oberster Gerichtshof gewährt steuerliche Anerkennung
Im Jahre 2001 bekräftigte der Oberste Gerichtshof Italiens erneut die religiöse Authentizität der Scientology. Die Kirche hatte gegen eine Entscheidung des Mailänder Finanzamts, worin die Einkommenssteuer für die Jahre 1982 und 1983 bemessen wurde, Berufung eingelegt. Das Mailänder Finanzgericht bestätigte die Bemessung des Finanzamts genauso wie das regionale Finanzgericht in Mailand im April 1997. Beim Obersten Gerichtshof Italiens wurde Berufung eingelegt. Dieser verkündete seine Entscheidung am 22. Oktober 2001.
Die Entscheidung der Steuersektion des Obersten Gerichtshofs hob das Urteil des regionalen Finanzgerichts auf und verwies den Fall zurück an die niedrigere Instanz. Es wurde angewiesen, dass der Fall von einer anderen Sektion des regionalen Finanzgerichts zu verhandeln war, als jener, die die Steuerbemessungen aufrechterhalten hatte. Der Oberste Gerichtshof vermerkte, dass die Vorinstanz es versäumt hatte, die „zahlreiche und mittlerweile vorherrschende“ Rechtsprechung einschließlich die des Obersten Gerichtshofs selbst zu berücksichtigen, worin bekräftigt wurde, dass die Scientology und ihre Verbände religiöser Natur sind. Der Oberste Gerichtshof bemerkte außerdem, dass die Scientology nicht nur in den Vereinigten Staaten als eine Religionsgemeinschaft betrachtet wird, sondern auch in anderen europäischen Ländern.
Scientology in Italien heute
Heute ist die Scientology Religion in Italien äußerst erfolgreich. Im ganzen Land gibt es Hunderttausende Scientologen und Hunderte Scientology Kirchen, Missionen und Gruppen.
Die Scientology ist vollständig entwickelt, was ihre Theologie, ihre religiöse Praktik und Organisation betrifft. Die Bedeutung und der Umfang der Religion lässt sich aus den 11.000 Scientology Kirchen, Missionen und mit ihnen verbundenen Organisationen in 167 Ländern erschließen, die den religiösen Bedürfnissen von Millionen von Gemeindemitgliedern dienen.
